Hier finden Sie das aktuelle Abstimmungsverhalten von Ratsmitglied Sebastian Pewny zu wichtigen Themen und Entscheidungen im Rat und seiner Ausschüsse.

• Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2019
• Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2019 – Entlastung des Oberbürgermeisters
• Achtunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Anordnung einer Veränderungssperre für die Geltungsbereiche der folgenden, sich in Aufstellung befindenden Bebauungspläne:
  Nr. 576 a b – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen Innenstadt –
  Nr. 576 b I b – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 b I – Innenstadt/Gleisdreieck –
  Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier Nord –
• Baumaßnahme Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Linden und der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Bochum sowie angrenzendem separaten Rettungstrakt
• Neufassung der „Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)
• Marketingfonds City Bochum
• Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben / Verzicht auf externe Projektsteuerung im Zuge der Sanierung von Schulen (ehemals BIS)

• Anregungen und Beschwerden des ,,Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung“
• Ersatzkonzept für das für das Bürgerbeteiligungs- und
  Moderationsverfahren „Gerthe-West“ (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
• Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zum Betretungsrecht von privaten Wegen sowie Grünflächen und anderen nicht bebauten Grundstücken

Hier finden Sie Anträge und Anfragen die Herr Pewny gestellt hat:

• Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, hier: Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen
  – Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU-
• Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
  – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, LINKE, UWG:Freie Bürger, FDP, Gruppe der „Stadtgestalter“ –
• Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Katalog über die Themenfelder der Beiräte des Rates der Stadt Bochum
  – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, LINKE, UWG:Freie Bürger, FDP, Gruppe der „Stadtgestalter“ –
• Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
  – Änderungsantrag der Fraktionen „Die SPD im Rat“, „Die Grünen im Rat“, CDU-Ratsfraktion, „DIE LINKE. im Rat“, „UWG: Freie Bürger“, FDP-Fraktion –
• Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum
  – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger, FDP, Die Stadtgestalter-
• Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 (1) Satz 11 Gemeindeordnung NRW
  – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:Freie Bürger, FDP, Die Stadtgestalter-
• Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (Liste 1 -3)
  – Änderungsantrag der Fraktionen „Die SPD im Rat“, „Die Grünen im Rat“, CDU-Ratsfraktion, „UWG:Freie Bürger“, „FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum“ –
• Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
  – Änderungsantrag der Fraktion „Die SPD im Rat“, Fraktion „Die Grünen im Rat“, CDU-Fraktion –
• Antrag: Anpassung der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
• Antrag: Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum
• Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in Gremien
  – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, LINKEN, UWG:Freien Bürgern und FDP –
• Wahl der Delegierten und eines/r weiteren Delegierten aufgrund von Beitragsteileinheiten zur Genossenschaftsversammlung 2021-2026 der Emschergenossenschaft
  – Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:Freie Bürger, FDP-Fraktion-
• Benennung von Ratsvertreter*innen für zusätzliche Stimmrechte in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum
  – Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU-
• Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bochum
  -Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU-
• Neuberufung von Mitgliedern Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bochum
  – Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU –
• Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde
  – Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, Die Linke, UWG:Freie Bürger und FDP-
• Bildung des Kommunalwahlausschuss der Stadt Bochum
  – Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, Die Linke, UWG:Freie Bürger und FDP-
• Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
  Beibehaltung der interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses „Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan“ (Kurz: vbA RFNP/GFNP) und Wahl seiner stimmberechtigten Mitglieder sowie der persönlichen Vertreterinnen und Vertreter
  – Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger und FDP-
• Wahlliste „Die GRÜNEN im Rat“ zur Besetzung der Ausschüsse

• Bauvorhaben Paulstraße / Philippstraße